Allgemeine Geschäftsbedingungen, J. Rupp IT-Service UG (haftungsbeschränkt)

Mit dem Kauf unserer Produkte erklären Sie Ihre Zustimmung zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bitte lesen Sie unsere AGB vor Vertragsbestätigung sorgfältig durch.


§ 1 Geltungsbereich

(1) Unsere Vertragsbedingungen gelten ausschließlich und in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Einer Einbeziehung von Besteller-AGB wird insoweit ausdrücklich widersprochen.

(2) Unsere AGB gelten ferner für kostenpflichtige wie etwaige kostenlose Angebote und regeln das Vertragsverhältnis zwischen unserem Unternehmen und dem jeweiligen Vertragspartner.

(3) Abweichungen von unseren AGB bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch uns.

(4) Änderungen der AGB werden vorbehalten.
Bei Vornahme von Änderungen übersenden wir dem Vertragspartner die geänderten AGB unter Kenntlichmachung der vorgenommenen Änderungen vorab per Email oder auf dem Postwege. Sofern den geänderten AGB dann nicht innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt durch den Vertragspartner schriftlich widersprochen wird, gelten die geänderten AGB als angenommen.


§ 2 Vertragspartner und Zustandekommen des Vertrags bei Online-Bestellung per Download

(1) Vertragssprache ist Deutsch

(2) Der Vertrag kommt zustande mit: J. Rupp IT-Service UG (haftungsbeschränkt)

(3) Durch Absendung einer Bestellung für unsere kostenpflichtigen Produkte, welche wir unter "Relax!It Vokabeltrainer" vertreiben, gibt der Besteller ein unverbindliches Angebot zum Erwerb unserer Produkte ab.

(4) Der Vertrag kommt nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Im Anschluss erhält der Besteller einen Lizenzschlüssel, welcher die Aktivierung/Freischaltung der bei Bestellung heruntergeladenen Software ermöglicht.

(5) Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Ihnen nach der Bestellung unverzüglich zugesandte E-Mail mit den Lizenzunterlagen und der PayPal Bestellbestätigung ausdrucken.


§ 3 Nutzung unserer Produkte

(1) Die Nutzung von uns gelieferter Produkte, insbesondere der Software ist ausschließlich zum vertraglich bestimmten Zwecke sowie in dem durch die Benutzerführung definierten Rahmen zulässig.

(2) Untersagt werden im Sinne des Urheberrechts die unautorisierte Vervielfältigung und Veränderung unserer Software. Untersagt ist ferner jegliche Nutzung zu anderen als den vertraglich bestimmten Zwecken. Nach jeder Installation eines Programmes muss dieses mithilfe Ihres persönlichen Lizenzschlüssels aktiviert werden, um die Vollversion nutzen zu können. Dabei wird zunächst die Gültigkeit Ihres Lizenzschlüssels überprüft, indem die Software eine Verbindung zu unserem Lizenzserver herstellt, auf dem folgende Daten gespeichert werden: Bestelldatum, Lizenzschlüssel, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie die Anzahl der mit dem Lizenzschlüssel durchgeführten Aktivierungen.


§ 4 Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher steht dem Besteller in bestimmten Fällen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses Widerrufsrecht belehren wir den Besteller bei jedem Vertragsschluss gesondert in schriftlicher Form postalisch oder per Email an die bei Bestellung vom Besteller angegebene Emailadresse. Eine Widerrufsbelehrung für die derzeit ausschließlich mögliche Online-Bestellung per Download kann hier eingesehen werden.


§ 5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


$ 6 Preise, Zahlung und Versandkosten

(1) Die Preise für unsere Produkte sind dem jeweiligen Online-Angebot zu entnehmen. Bei Preisänderungen gilt der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung. Die Preise verstehen sich brutto einschließlich ggf. anfallender Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe sowie alle sonstigen Preisbestandteile.

(2) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder PayPal.

(3) Bei den Produkten, welche ausschließlich über Download erworben werden können, fallen keine Versandkosten an. Soweit für bestimmte Produkte ein Versand angeboten wird, werden die hierfür anfallenden Kosten ausdrücklich auf der Angebotsseite ausgewiesen und Sie hierauf beim Vertragsabschluss hingewiesen.

(4) Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Ihnen nach der Bestellung unverzüglich zugesandte E-Mail mit den Lizenzunterlagen, AGB und der Widerrufsbelehrung sowie der PayPal Bestellbestätigung oder die Rechnung ausdrucken bzw. bei sich abspeichern.

(5) Die Zahlung ist im Rahmen des Bestellvorgangs unverzüglich per Vorkasse und hier ausschließlich über PayPal TM vorzunehmen. Ein erfolgreicher Abschluss des Bestellvorgangs ist nur bei entsprechender Bestätigung der Vollzahlung durch PayPal TM möglich. Hierzu übermittelt PayPal TM uns gemäß den dortigen Zahlungsbedingungen, welchen der Besteller vor Durchführung der Zahlung zustimmen muss, folgende Daten des Bestellers: Name, Anschrift sowie die bei PayPal TM E-Mail-Adresse.

(6) Einer Aufrechnung seitens des Bestellers unserer Produkte stimmen wir nur zu, sofern die aufzurechnenden Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch uns anerkannt sind.


$ 7 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an Ihre beim Vertragsabschluss angegebene Adresse.

(2) Wir liefern mit DHL.

(3) Die Lieferzeit beträgt bis zu 6 Tage ab Bestelleingang bzw. Zahlungseingang, wenn Vorkasse vereinbart ist. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der Angebotsseite hin.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an allen durch uns gelieferten Produkten bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor. Erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung geht das Eigentum an der Ware auf den Besteller über (§ 455 BGB).


§ 9 Mängelhaftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.


§ 10 Datenschutz

Unsere umfassende Datenschutzerklärung finden Sie hier.


§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Ist der Besteller Kaufmann oder hat er seinen Sitz außerhalb Deutschlands, so ist Gerichtsstand unser Firmensitz.

(2) Sollten einzelne Bestimmung dieser AGB ganz oder in Teilen unwirksam bzw. unanwendbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, sofern dies gesetzlich zulässig ist (wertungserhaltende Reduktion) und dies unter Berücksichtigung des Vertragszweckes zumutbar ist.


Stand: 02. November 2012